Stabsstelle Rechtsangelegenheiten

Die Stabsstelle Rechtangelegenheiten berät das Rektorat und die weiteren Organe der Westsächsischen Hochschule Zwickau sowie deren administrativen Organisationseinheiten in allen Selbstverwaltungs-, Auftrags- und Mitarbeiterangelegenheiten. Die rechtliche Beratung bezieht sich insbesondere auf das allgemeine und besondere Verwaltungsrecht auf hochschulrechtlichem Gebiet, das Vertragsrecht und das Arbeits- und Dienstrecht.

Zu den vorrangigen Aufgaben gehören:

  • Erstellung von Gutachten und Stellungnahmen auf allen rechtlichen Gebieten
  • Vertragsprüfung und Erstellung von Musterverträgen
  • Organisation und stellvertretende Leitung der Ämter- und Gremienwahlen
  • Vertretung der Hochschule vor den Verwaltungsgerichten
  • Juristische Unterstützung bei Vergabeverfahren
  • Rechtliche Beratung auf schutzrechtlichem Gebiet
  • Erstellung/Prüfung hochschulinterner Vorschriften (insb. Satzungen, Ordnungen, Richtlinien, Dienstvereinbarungen)
  • Redaktion der Bekanntmachungen der Hochschule